wallokal wrote:
@ neo_der_grosse_hacke
was meinst du mit rechtlicher grundlage?
meinst du das allgemein ... mal so was eingeworfen, .. oder gibt es ein konkretes Probelm?

Das "konkrete Problem" ist deine AGB. Da sind nämlich einige Klöpse drin.
"Der Anbieter macht von der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG Gebrauch. Sämtliche Preise sind Nettopreise."
Falsch...
Auch bei einem Kleinunternehmer ist in den Preisen die MwSt. enthalten.. sie wird lediglich nicht ausgewiesen.
"In der Regel erfolgt der Versand der Ware durch den Anbieter innerhalb von 24 Stunden,..."
Lies mal hier:
http://www.e-recht24.de/news/abmahnung/472.html
"Das KG Berlin hat in seinem Urteil nun die verwendete Formulierung "In der Regel" als zu unbestimmt und somit als rechtswidrig angesehen."
Und... kriegste schon Gänsehaut ? 
Weiter gehts...
"8. Kostentragungsvereinbarung
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen,..."
Da fehlt noch das Wörtchen "regelmäßigen". ZWar nur ne Lappalie, aber leider ne abmahnträchtige ! 
"9. Hinweis zur Verpackungsverordnung"
Der Punkt ist auch von vorgestern.
Guckst du z.B. hier:
http://www.e-recht24.de/artikel/ecommerce/212.html
Seit 1.1.2009 gilt eine neue Verpackungsverordnung.
Da du immer noch den alten Passus verwendest, muss ich davon ausgehen, das du nicht deinen Verpflichtungen aus der neuen Verpackungsverordnung nachkommst ? 
Zitat aus dem Link:
"Verwenden Händler und Shopbetreiber Verpackungen und Füllmaterialien, die nicht entsprechend registriert sind, begehen sie einen Rechtsverstoß, der durch Wettbewerber kostenpflichtig abgemahnt werden kann.
Zudem stellt der Versand von Verpackungsmaterial, das nicht lizenziert ist, eine Ordnungswidrigkeit nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz dar. Diese kann mit Geldbußen bis zu 50.000 Euro belegt werden."
Und... stehen dir jetz die Haare zu Berge ?

Obiges ist natürlich nur meine Laienmeinung... aber wie einige hier im Forum bestätigen können, liege ich selten daneben... 