Frage http://www.stroemer.de/index.php/gegnerliste/1492-nb-tech... in Archiv Verkaufen bei eBay

Abmahnung

jevpromotion — Thu, 30 Oct 2014 20:16:13 GMT

Guten Tag.

Ich verkaufe in meinem Ebay Shop Modeschmuck, heute habe ich eine Abmahnung erhalten.

Da ich in meiner Artikelbeschreibung Schmuck ist Nickelfrei verwendet habe. Ich habe nicht gewust das Nickelfrei Patentlich geschützt ist. Hat vieleicht auch jemand diese Erfahrung gemacht und kann mir vieleicht sagen ob es wircklich geschützt ist.

Ich möchte mich schon jetzt für eine Anrwort bedanken.

Mfg

jevpromotion

http://www.stroemer.de/index.php/gegnerliste/1492-nb-tech...

bazi — Thu, 30 Oct 2014 20:19:05 GMT

http://www.stroemer.de/index.php/gegnerliste/1492-nb-technologie-gmbh.html

"Jegliche Art von irreführender Werbung ist unzulässig, d...

ichkaufmirwas-2012 — Thu, 30 Oct 2014 20:22:47 GMT

"Jegliche Art von irreführender Werbung ist unzulässig, d.h. jede werbende Aussage muss wahrheitsgemäß und ggf. auch beweisbar sein.

Zur Vermeidung eigener Verstöße empfehlen wir dringend, die von Ihnen in Ihrem Shop angebotenen Artikel hinsichtlich der tatsächlichen Nickel-Bestandteile zu kontrollieren. Wir empfehlen deshalb diesen Zusatz aus Ihren Artikelbeschreibung zu entfernen, sollten Sie sich bezüglich dieser Aussage nicht sicher sein."

steht jedenfalls hier....

http://www.onlinehaendler-news.de/recht/abmahnungen/1058-wettbewerbsrechtliche-abmahnungen-wegen-unwahrer-werbung-mit-nickelfrei.html

" Ich habe nicht gewust Ich habe nicht gewust ---" Ist...

acforum — Thu, 30 Oct 2014 20:29:35 GMT

" Ich habe nicht gewust Ich habe nicht gewust ---"

Ist leider so: Unkenntnis schützt vor Strafe nicht

Betreff: " Ich habe nicht gewust Ich habe nicht gewust ---" Ist...

ulrike01662 — Thu, 30 Oct 2014 21:06:55 GMT

Soviel zum Thema HILFE-Forum... Hast Du denn auch noch ne Info, die TE helfen könnte??

Betreff: Abmahnung

lottezahl — Thu, 30 Oct 2014 21:25:03 GMT

Hallo 😃
Du solltest die Abmahnung schon verstehen.
Entweder man wirft dir einen Verstoß gegen ein Patentrecht vor, dann geht es NICHT um den BEGRIFF nickelfrei, sondern um die Behauptung, du habest vielleicht Schmuck angeboten, der nach einem geschützten Patent rechtswidrig gefertigt worden wäre.
Oder man wirft dir vor, du habest Schmuck als nickelfrei angepriesen, der nicht nickelfrei ist, weil man vielleicht einfach mal davon ausgeht NUR mit Patent xy könne man solchen Schmuck fertigen.
Dann ginge es aber um Irreführung im Angebot und nicht um eine Verletzung des Patentrechts.

Und ANTWORTEN kannst du über KOMMENTAR.

Betreff: " Ich habe nicht gewust Ich habe nicht gewust ---" Ist...

lottezahl — Thu, 30 Oct 2014 21:26:28 GMT

Es gibt aber auch Fragen, die sind für ein Hilfeforum ne Nummer zu groß.

Betreff: Abmahnung

ichkaufmirwas-2012 — Thu, 30 Oct 2014 21:35:35 GMT

@lottezahl
Stimmt ! Wenn dem so ist - sollte jevpromotion dies mal nachprüfen (lassen) ......
In meinem Link steht zum Schluß noch

"Sofern Sie auch eine Abmahnung dieser Art erhalten haben, sollte diese auf ihre Begründetheit hin einer anwaltlichen Prüfung unterzogen werden, denn bevor tatsächlich eine Unterlassungserklärung abgeben wird, sollte sicher sein, dass die Abmahnung auch inhaltlich begründet ist."

Betreff: Abmahnung

lottezahl — Thu, 30 Oct 2014 21:45:14 GMT

Link? Ich kann dir sagen: Diese verschiedenen Antworten, die auch selten in der Reihenfolge stehen bleiben, wie sie mal gewesen ist...dazu die Kommentare. Ich steig hier selten durch.
Das wird hier noch zum Paradebeispiel für Unübersichtlichkeit.

Ne Abmahnung wg. Patentrechtverletzung würde ich denen aber wieder vor die Rübe schleudern. Wenn es um Irreführung ginge..
Man weiß es nicht. Manchmal kann vielleicht auch die IHK vor Ort helfen.

Betreff: Abmahnung

lottezahl — Thu, 30 Oct 2014 21:53:04 GMT

Ach Gottchen, den Laden kenne ich ja schon. Verkauft plattierten, aber gestempelten Ring.
Noch immer im Sortiment, noch immer gestempelt: http://i.ebayimg.com/t/Drachen-Ring-Silber-plattiert-verstellbar-Finger-Schmuck-Hand-Siegel-/00/s/MTYwMFgxNjAw/z/yE8AAOSwEK9T3lLw/$_12.JPG

Ganz toll. Das ist ein Verstoß gegen das Feingehaltsgesetz.
Weiß die Dame auch. Wurde ihr mitgeteilt.
Jetzt ringe ich echt mit mir....

Betreff: " Ich habe nicht gewust Ich habe nicht gewust ---" Ist...

malice_im_wunderland — Thu, 30 Oct 2014 22:05:16 GMT

Ja stimmt! Ich wurde mal abgemahnt weil ich Bio-Teebeutel verkauft habe, obwohl ich nicht biozertifiziert bin.
Die Zertifizierungspflicht gilt aber nicht, wenn die Artikel vom Hersteller z.B. eingeschweißt geliefert wurden, wie bei mir mit den Teebeuteln der Fall.
Die WBZ war aber der Meinung, daß sie für einen Internethändler sehr wohl gelte.
Warum? K.A., es soll irgendjemand gesagt haben.

Aber deswegen rumstreiten mit denen?
Nee, ich habe ihnen die UE geschickt, die 200 Euro überwiesen, damit sie glücklich werden..........................und verkaufe eben keine Bio-Teebeutel und -Lebensmittel mehr.

Betreff: " Ich habe nicht gewust Ich habe nicht gewust ---" Ist...

lottezahl — Thu, 30 Oct 2014 22:09:43 GMT

Seit wann muss denn der VK Artikel, die in Fertigpackungen ausgeliefert werden, selbst zertifizieren (lassen)? Die hatten wohl von Tüten und BLASENtee keine Ahnung. 😃
Bei 200 Öcken - na ja, ob die Beratung vom RA da billiger gewesen wäre. Wahrscheinlich nicht.

Betreff: " Ich habe nicht gewust Ich habe nicht gewust ---" Ist...

ichkaufmirwas-2012 — Thu, 30 Oct 2014 22:29:52 GMT

Das kommt alles wegen der EU..... es kommt noch schlimmer ! Bald mußte den selbstgebackenen Kuchen für Kitas, den Verein, Flohmarkt & Co. deklarieren...!!!
http://www.nw-news.de/owl/kreis_herford/buende/buende/11278455_Stolpersteine_fuer_ehrenamtliche_Baecker.html

du solltest dich absichern, sonst steht die nächste unang...

benediktxvii* — Thu, 30 Oct 2014 22:31:37 GMT

du solltest dich absichern, sonst steht die nächste unangenehme Post an ....

http://de.dawanda.com/topic/21/2587450

Moin jevpromotion! Hat vieleicht auch jemand diese Erfa...

Anonymous — Fri, 31 Oct 2014 06:45:39 GMT

Moin jevpromotion!

Hat vieleicht auch jemand diese Erfahrung gemacht und kann mir vieleicht sagen ob es wircklich geschützt ist.

In einer meist von Laien frequentierten Community sollte man nicht zuviel für so ein Anliegen erwarten. Auch ich bin weder Händler, noch habe ich die Erfahrung gemacht. Dem allgemeinen Gegoogle trifft die Vorhaltung zu (davon kann man auch bei Abmahnungen fast immer ausgehen).

Sogar der Bundesgerichtshof hat sich mit so einer Klage konkret zum Thema befasst, deren Revision von der Beklagten (der abgemahnten Händlerin) zurückgewiesen wurde

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=e11b4a84d033b59beefea299d26bf61e&nr=68916&pos=0&anz=1

"Das Berufungsgericht habe dem Unterlassungsantrag, der auf ein Verbot der Bewerbung von Schmuckwaren mit „nickelfrei“ gerichtet ist, sofern diese nicht völlig frei von Nickel sind (vgl. Rn.15), daher mit Recht ohne Einschränkungen stattgegeben (BGH, aaO, Rnn. 36, 41). "

Es bieten sich meiner Meinung nur 2 Möglichkeiten

Anwaltliche Beratung/Vertretung
Modifizierte Unterlassungserklärung unterschreiben, Kosten begleichen oder den Beweis der Antragsstellerin anzweifeln und notfalls auch ne Runde klachen inkl. Prozessrisiko
oder Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Beratung/Vertretung unterzeichnen, Kosten begleichen und abschreiben
und einfach nicht mehr die Auslobung "nickelfrei" verwenden.

Ich persönlich würde mich bei sowas eigtl. Übersichtlichem sicher für die kostengünstigere Variante entscheiden. Muss aber jeder selbst entscheiden.

Eventuell hast Du einen guten Lieferantenkontakt mit einem Hausjuristen als Ratgeber. Wenn Du im Netz googelst, wirst Du meist nur Anwaltsseiten finden, die Dich gerne vertreten möchten. Wie neutral dann die Information gehalten ist, kann man abwägen.

Betreff: du solltest dich absichern, sonst steht die nächste unang...

lottezahl — Fri, 31 Oct 2014 14:11:32 GMT

Heftig...für einen VK. Das mit den Steinchen, dann noch das Thema "nickelfrei" und noch Feingehaltsgesetz.
Und WRB habe ich mir vorsichtshalber gar nicht mehr angesehen.
Es gibt ne Menge Pferdefüße für gewerbl. VK.

Hallo, habe vor ein paar Tagen eine Armbanduhr verkauft...

beginner1999 — Sat, 29 Nov 2014 08:55:39 GMT

Hallo,

habe vor ein paar Tagen eine Armbanduhr verkauft.Auf der Uhr stand hinten Nickelfrei drauf.Da ich dies in der Artikelbeschreibung erwähnte soll ich jetzt wegen einer Urheberverletzung 3000,-€ an einer Kanzlei mit dem Namen Bauer und Partner bezahlen.

Werde natürlich nichts bezahlen,denn der Begriff Nickelfrei kann garnicht Patentgeschützt sein.Steht auf Millionen von Artikeln drauf.

Außerdem habe ich nur das erwähnt was drauf stand.Ärgerlich ist der Datenschutz von eBay,es kann ja nicht sein das eBay meine Privatadresse einfach so weiter gibt.

Mfg, Franz

Betreff: Hallo, habe vor ein paar Tagen eine Armbanduhr verkauft...

ichkaufmirwas-2012 — Thu, 04 Dec 2014 12:11:19 GMT

@beginner1999
Hast Du die Antworten gelesen und auch mal auf die hilfreichen Links geklickt ? http://www.onlinehaendler-news.de/recht/abmahnungen/1058-wettbewerbsrechtliche-abmahnungen-wegen-unwahrer-werbung-mit-nickelfrei.html
Ebay gibt Deine Privat-Adresse allen Deinen Käufern.... anderen nicht - evtl. ist unter Deinen Käufern der "Abmahner" zu finden.... dies muß nicht unbedingt der Käufer von dieser Uhr sein...

http://www.ebay.de/itm/TIME-Line-Armbanduhr-Edelstahl-Quartz-Nickelfrei-/351205964350?pt=DE_Kleidung_Schmuck_Accessoires_Uhren_Armbanduhren&hash=item51c581ba3e&nma=true&si=dE48g9leJwHtSyTa%252FnzzA1gNDzo%253D&orig_cvip=true&rt=nc&_trksid=p2047675.l2557