AfD-Artikel auf eBay entfernen

[marian2025]

wenn man im Suchfeld den Namen der Partei „AfD“ eingebe, erhält man die Info, dass es mehr als 5800 Ergebnisse dazu auf eBay gibt.

Im eBay-Grundsatz zu nationalsozialistischen und anderen extremistischen Artikeln steht: „Bei Ebay ist es nicht gestattet, Artikel anzubieten, die den Nationalsozialismus oder extremistisches und/oder verfassungsfeindliches Gedankengut verherrlichen oder verharmlosen…. Es ist das Ziel von eBay Deutschland, zu verhindern, dass den Nationalsozialismus verherrlichende oder verharmlosende Artikel durch kommerzielle Verwertung Eingang in die Alltagskultur finden.“

Die AfD als Gesamtpartei ist ein rechtsextremistischer Verdachtsfall, einige Landesverbände sind gesichert rechtsextremistisch. Daher kann es nicht sein, dass es hier eine solche Auswahl an AfD-Artikeln gibt - das widerspricht auch dem o.g. eBay-Grundsatz! Darum sollten sämtliche AfD-Artikel aus dem Angebot umgehend und dauerhaft entfernt werden.

[thbeck_de]

Solange es kein Parteiverbot gibt und eine Partei wählbar ist, ist es ihr auch gestattet, Wahlwerbung zu machen. Dann dürfte wohl auch der Verkauf von Fanartikeln o.ä. erlaubt sein.

Du möchtest das gerne untersagt sehen, ohne eine rechtliche Basis.

Was genau verstehst Du unter Rechtsstaatlichkeit?

[katzenjogi · Accepted solution]

Hallo @marian2025 

man kann zu der AfD stehen, wie man will, aber solange sie nicht als Partei verboten wurde, kann man auch nicht den Verkauf von Fanartikeln unterbinden.

Wobei ich denke, dass ein Teil der 5800 Suchergebnisse durchaus Anti-AfD Artikel beinhalten könnten. Ich persönlich denke auch nicht, dass durch AfD Fanartikel die Demokratie gefährdet wird. 

Und auch, wenn manche Landesverbände als gesichert rechtsextrem eingestuft werden - solange die AfD nicht verboten wurde, wird eBay da nichts unternehmen, warum sollten sie auch? Es gibt keine rechtliche Grundlage dafür, es wäre letztendlich reine Willkür. Und damit eigentlich das genaue Gegenteil davon, was man sich unter einem Rechtsstaat und einer Demokratie vorstellt. Denn in einer Demokratie muss auch eine Minderheit geschützt werden, und darunter fallen die AfD-Anhänger derzeit ja noch 😉

[fr.schmitz]

Verstößt nicht gegen Grundsätze, ich würde aber gerne eine neue Kategorie dafür einführen "Geschmacklosigkeiten".

[marian2025]

Hallo thbeck_de, 

rechtsstaatlich ist für mich alles, was im Einklang mit dem Grundgesetz steht. Und in der AfD gibt es „ausreichend Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen“ (lt. Urteil des Verwaltungsgerichts Köln, März 2022). Das ist es, was mir Sorgen macht.

Ja, es gibt keine rechtliche Basis dafür gibt, den Verkauf von AfD-Fan-Artikeln zu unterbinden. Wenn aber eBay selbst einen Grundsatz wie o.g. aufstellt und die AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden darf, liegt für mich nahe, dass eBay darüber nachdenken sollte, diesen eigenen Grundsatz auch zu befolgen – und damit ein selbstgesetztes Ziel zu erreichen und ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen.

[thbeck_de]

Hallo marian2025,

ich fragte Dich nach Deinem Verständnis von Rechtstaatlichkeit, und Du antwortest so:

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Ja, es gibt keine rechtliche Basis dafür gibt, den Verkauf von AfD-Fan-Artikeln zu unterbinden. Wenn aber eBay selbst einen Grundsatz wie o.g. aufstellt und die AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden darf, liegt für mich nahe, dass eBay darüber nachdenken sollte, diesen eigenen Grundsatz auch zu befolgen – und damit ein selbstgesetztes Ziel zu erreichen und ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen.

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Also: Du stimmst zu, dass es keine rechtliche Basis für ein Verbot gibt, möchtest dann aber hilfsweise die Leitlinien eines kommerziellen Akteurs nutzen, um trotzdem ein Verbot zu erzielen.

Dann guck mal, was z.B. ein Elon Musk demnächst so an Regeln aufstellen wird.

Ich für meinen Teil traue da lieber unseren Gerichten.

[marian2025]

Hallo thbeck_de,

vielleicht habe ich mich in meinem Beitrag missverständlich ausgedrückt, aber es geht mir nicht darum, dass von außen AfD-Artikel verboten werden (schon garnicht ohne Rechtsgrundlage), sondern nur darum, dass eBay möglicherweise aus eigener Überlegung und eigener Überzeugung - eben freiwillig - den Verkauf von AfD-Artikel untersagt und somit verhindert.

Schließlich heißt es in dem eBay-Grundsatz: „Es ist das Ziel von eBay Deutschland, zu verhindern, dass den Nationalsozialismus verherrlichende oder verharmlosende Artikel durch kommerzielle Verwertung Eingang in die Alltagskultur finden.“

Und dieses Ziel finde ich richtig und unterstützenswert.

[lionheadfish]

Geil,  kaufe  ich mir sofort. Danke  für  den TIPP

[oskar_der_wikinger]

@marian2025 

Ich bin mit Sicherheit kein AfD Fan und werde hier auch nicht über deren Parteiprogramm diskutieren.

Allerdings ist dein Vergleich mit den Nationalsozialisten unangebracht und entbehrt jeglicher Grundlage.

Ich weiß jetzt nicht wie alt du bist, aber Anfang der 80er Jahre kam schon mal eine Partei auf wo die Leute geschimpft und gemeckert haben, ich meine die Republikaner, was war das für ein Geschrei, aber auch die wurden gewählt.

Die Zukunft wird zeigen wo der Weg hinführt und solange eine Partei nicht verboten wird sollte sich ebay hier neutral verhalten, dies ist auch aus Unternehmersicht die einzige Möglichkeit.

Hier in Deutschland können wir auf eins stolz sein: Unserem Grundgesetz.

[miriam@ebay]

Hallo @marian2025 und in die Runde! Da die Diskussion hier ausartet und zu politisch wird und es somit auch schnell zu Unterstellungen auf persönlicher Ebene kommen kann, schließe ich nun ab, nachdem ich die Antwort von @katzenjogi als die mir am sachlichsten erscheinende Lösung markiert habe.

eBay ist ein Marktplatz, auf dem grundsätzlich alles, was legal ist, verkauft werden darf – auch wenn es viele Artikel gibt, die uns aus den unterschiedlichsten Gründen nicht gefallen.

Liebe Grüße

Miriam