Abmahnung

[jevpromotion]

Guten Tag.

Ich verkaufe in meinem Ebay Shop Modeschmuck, heute habe ich eine Abmahnung erhalten.

Da ich in meiner Artikelbeschreibung  Schmuck ist Nickelfrei verwendet habe. Ich habe nicht gewust das Nickelfrei Patentlich geschützt ist. Hat vieleicht auch jemand diese Erfahrung gemacht und kann mir vieleicht sagen ob es wircklich geschützt ist.

Ich möchte mich schon jetzt für eine Anrwort bedanken.

Mfg

jevpromotion

[lottezahl]

Hallo 😃
Du solltest die Abmahnung schon verstehen.
Entweder man wirft dir einen Verstoß gegen ein Patentrecht vor, dann geht es NICHT um den BEGRIFF nickelfrei, sondern um die Behauptung, du habest vielleicht Schmuck angeboten, der nach einem geschützten Patent rechtswidrig gefertigt worden wäre.
Oder man wirft dir vor, du habest Schmuck als nickelfrei angepriesen, der nicht nickelfrei ist, weil man vielleicht einfach mal davon ausgeht NUR mit Patent xy könne man solchen Schmuck fertigen.
Dann ginge es aber um Irreführung im Angebot und nicht um eine Verletzung des Patentrechts.

Und ANTWORTEN kannst du über KOMMENTAR.

[ichkaufmirwas-2012]

@lottezahl
Stimmt ! Wenn dem so ist - sollte jevpromotion dies mal nachprüfen (lassen) ......
In meinem Link steht zum Schluß noch

"Sofern Sie auch eine Abmahnung dieser Art erhalten haben, sollte diese auf ihre Begründetheit hin einer anwaltlichen Prüfung unterzogen werden, denn bevor tatsächlich eine Unterlassungserklärung abgeben wird, sollte sicher sein, dass die Abmahnung auch inhaltlich begründet ist."

[lottezahl]

Link? Ich kann dir sagen: Diese verschiedenen Antworten, die auch selten in der Reihenfolge stehen bleiben, wie sie mal gewesen ist...dazu die Kommentare. Ich steig hier selten durch.
Das wird hier noch zum Paradebeispiel für Unübersichtlichkeit.

Ne Abmahnung wg. Patentrechtverletzung würde ich denen aber wieder vor die Rübe schleudern. Wenn es um Irreführung ginge..
Man weiß es nicht. Manchmal kann vielleicht auch die IHK vor Ort helfen.

[lottezahl]

Ach Gottchen, den Laden kenne ich ja schon. Verkauft plattierten, aber gestempelten Ring.
Noch immer im Sortiment, noch immer gestempelt: http://i.ebayimg.com/t/Drachen-Ring-Silber-plattiert-verstellbar-Finger-Schmuck-Hand-Siegel-/00/s/MT...

Ganz toll. Das ist ein Verstoß gegen das Feingehaltsgesetz.
Weiß die Dame auch. Wurde ihr mitgeteilt.
Jetzt ringe ich echt mit mir....

[acforum]

" Ich habe nicht gewust  Ich habe nicht gewust ---"

Ist leider so: Unkenntnis schützt vor Strafe nicht

[ulrike01662]

Soviel zum Thema HILFE-Forum... Hast Du denn auch noch ne Info, die TE helfen könnte??

[lottezahl]

Es gibt aber auch Fragen, die sind für ein Hilfeforum ne Nummer zu groß.

[malice_im_wunderland]

Ja stimmt! Ich wurde mal abgemahnt weil ich Bio-Teebeutel verkauft habe, obwohl ich nicht biozertifiziert bin.
Die Zertifizierungspflicht gilt aber nicht, wenn die Artikel vom Hersteller z.B. eingeschweißt geliefert wurden, wie bei mir mit den Teebeuteln der Fall.
Die WBZ war aber der Meinung, daß sie für einen Internethändler sehr wohl gelte.
Warum? K.A., es soll irgendjemand gesagt haben.

Aber deswegen rumstreiten mit denen?
Nee, ich habe ihnen die UE geschickt, die 200 Euro überwiesen, damit sie glücklich werden..........................und verkaufe eben keine Bio-Teebeutel und -Lebensmittel mehr.

[lottezahl]

Seit wann muss denn der VK Artikel, die in Fertigpackungen ausgeliefert werden, selbst zertifizieren (lassen)? Die hatten wohl von Tüten und BLASENtee keine Ahnung. 😃
Bei 200 Öcken - na ja, ob die Beratung vom RA da billiger gewesen wäre. Wahrscheinlich nicht.

[ichkaufmirwas-2012]

Das kommt alles wegen der EU..... es kommt noch schlimmer ! Bald mußte den selbstgebackenen Kuchen für Kitas, den Verein, Flohmarkt & Co. deklarieren...!!!
http://www.nw-news.de/owl/kreis_herford/buende/buende/11278455_Stolpersteine_fuer_ehrenamtliche_Baec...