@vondee1 schrieb:
Ich wurde als privater Verkäufer wegen eines Namens , welcher auf einem Schuhkarton stand , von einer Anwaltskanzlei abgemahnt.
Ich habe alle Forderungen erfüllt und bezahlt , zähneknirschend !
Als letzter Satz einer 1000 Seiten gefüllten Akte stand , WENN ICH DIE FORDERUNGEN NICHT INNERHABLB 5 TAGEN NICHT ERFÜLLE , BEKOMME ICH EIN GERICHTLICHES EILVERFAHREN.
Welcher Mörder oder Straftäter bekommt das . Welche Macht und Gier haben Anwälte kleine Ebayverkäufer zu traktieren und abzuzocken !
Ich verstehe die Welt nicht mehr!
Servus @vondee1
Ob eine Abmahnung oder auch nur die Höhe der Kostennote gerechtfertigt ist,
sollte immer genau geprüft werden.
Wie man es schaffen sollte,
wegen eines Vorfalls eines privaten Anbieters 1000 Seiten zu füllen,
verstehe ich nicht.
Kurze Fristen zum Reagieren können sinnvoll sein,
wenn z.B. umgehend verhindert werden soll,
dass eine Markenrechts- oder Urheberrechtsverletzung einfach mal so weiter betrieben wird.
Eigentlich wurde das mit den Abmahnungen eingeführt,
damit sehr zeitnah und relativ kostengünstig ein solcher Streitfall vom Tisch gebracht werden kann.
Man stelle sich vor,
es müsste für jede Verletzung dieser Art und zum Abstellen ein Gerichtsverfahren angestoßen
und abgewartet werden.
Was daraus hier alledings gemacht wird... nun, das ist so nie gedacht gewesen,
aber so recht gebietet dem Treiben auch keiner Einhalt... leider.
Was ist das eigentliche Ansinnen für eine Abmahnung?
1. Dass jemand umgehend damit aufhört,
die Markenrechts- oder Urheberrechtsverletzung zu begehen.
2. Dass er dies auch nicht wiederholt.
Wenn nun z.B. ein Händler ein Marken- oder Urbheberrecht verletzt,
indem er Artikel anpreist oder anbietet
die er so nicht anpreisen/anbieten darf,
möchte der Rechteinhaber,
dass er zeitnah damit aufhört.
Klar.
Der Rechteinhaber will nicht,
dass der andere immer weiter macht.
Darum darf eine Frist zur Reaktion auf die Abmahnung auch so kurz sein.
Wenn es aber um einen Artikel geht,
den jemand womöglich schon verkauft oder beendet hat,
sehe ich die Ursache für den Zeitdruck woanders.
Nämlich darin,
den Abgemahnten nicht erst Zeit zum Überlegen zu lassen
oder den Raum,
die Abmahnung in Ruhe prüfen zu lassen.
Das "gerichtliche Eilverfahren" hat nichts mit irgendwas aus dem Strafrecht zu tun.
Darum hinkt der Vergleich mit Mördern auch ganz enorm.
Das Eilverfahren in solchen Dingen zielt auf eine einstweilige Verfügung ab
und deren Dringlichkeit muss begründet werden.
Das ist gar nicht so einfach,
aber um einen Abgemahnten zu beeindrucken,
reicht doch - wie man sieht - allein die Floskel.
Darf ich Dich fragen,
wann die angebliche Markenrechtsverletzung begangen worden ist,
wie sie wann beendet wurde
und wann Du die Abmahnung erhalten hast ?
