Abmahnung

[jevpromotion]

Guten Tag.

Ich verkaufe in meinem Ebay Shop Modeschmuck, heute habe ich eine Abmahnung erhalten.

Da ich in meiner Artikelbeschreibung  Schmuck ist Nickelfrei verwendet habe. Ich habe nicht gewust das Nickelfrei Patentlich geschützt ist. Hat vieleicht auch jemand diese Erfahrung gemacht und kann mir vieleicht sagen ob es wircklich geschützt ist.

Ich möchte mich schon jetzt für eine Anrwort bedanken.

Mfg

jevpromotion

[lottezahl]

Hallo 😃
Du solltest die Abmahnung schon verstehen.
Entweder man wirft dir einen Verstoß gegen ein Patentrecht vor, dann geht es NICHT um den BEGRIFF nickelfrei, sondern um die Behauptung, du habest vielleicht Schmuck angeboten, der nach einem geschützten Patent rechtswidrig gefertigt worden wäre.
Oder man wirft dir vor, du habest Schmuck als nickelfrei angepriesen, der nicht nickelfrei ist, weil man vielleicht einfach mal davon ausgeht NUR mit Patent xy könne man solchen Schmuck fertigen.
Dann ginge es aber um Irreführung im Angebot und nicht um eine Verletzung des Patentrechts.

Und ANTWORTEN kannst du über KOMMENTAR.

[ichkaufmirwas-2012]

@lottezahl
Stimmt ! Wenn dem so ist - sollte jevpromotion dies mal nachprüfen (lassen) ......
In meinem Link steht zum Schluß noch

"Sofern Sie auch eine Abmahnung dieser Art erhalten haben, sollte diese auf ihre Begründetheit hin einer anwaltlichen Prüfung unterzogen werden, denn bevor tatsächlich eine Unterlassungserklärung abgeben wird, sollte sicher sein, dass die Abmahnung auch inhaltlich begründet ist."

[lottezahl]

Link? Ich kann dir sagen: Diese verschiedenen Antworten, die auch selten in der Reihenfolge stehen bleiben, wie sie mal gewesen ist...dazu die Kommentare. Ich steig hier selten durch.
Das wird hier noch zum Paradebeispiel für Unübersichtlichkeit.

Ne Abmahnung wg. Patentrechtverletzung würde ich denen aber wieder vor die Rübe schleudern. Wenn es um Irreführung ginge..
Man weiß es nicht. Manchmal kann vielleicht auch die IHK vor Ort helfen.

[lottezahl]

Ach Gottchen, den Laden kenne ich ja schon. Verkauft plattierten, aber gestempelten Ring.
Noch immer im Sortiment, noch immer gestempelt: http://i.ebayimg.com/t/Drachen-Ring-Silber-plattiert-verstellbar-Finger-Schmuck-Hand-Siegel-/00/s/MT...

Ganz toll. Das ist ein Verstoß gegen das Feingehaltsgesetz.
Weiß die Dame auch. Wurde ihr mitgeteilt.
Jetzt ringe ich echt mit mir....

[ichkaufmirwas-2012]

"Jegliche Art von irreführender Werbung ist unzulässig, d.h. jede werbende Aussage muss wahrheitsgemäß und ggf. auch beweisbar sein.

Zur Vermeidung eigener Verstöße empfehlen wir dringend, die von Ihnen in Ihrem Shop angebotenen Artikel hinsichtlich der tatsächlichen Nickel-Bestandteile zu kontrollieren. Wir empfehlen deshalb diesen Zusatz aus Ihren Artikelbeschreibung zu entfernen, sollten Sie sich bezüglich dieser Aussage nicht sicher sein."

steht jedenfalls hier....

http://www.onlinehaendler-news.de/recht/abmahnungen/1058-wettbewerbsrechtliche-abmahnungen-wegen-unw...