Verstoss gegen UWG / Anwaltsschreiben / Abmahung / angeblich gewerblicher Verkäufer

[andreasmichael_1981]

Hallo!

Ich hoffe jemand hier kann mir helfen?

Kurz zur Erklärung:

Ich wohne in Österreich und bin seit einigen Jahren eBay Mitglied - seit ca. 2011 verkaufe ich auch private (meistens gebrauchte) Gegenstände. Im Moment habe ich 151 Bewertungen und würde mal schätzen, dass ich in den 3 Jahren in denen ich verkaufe maximal 200 Artikel verkauft habe.

Nun zu meiner Frage:

Ich habe heute ein Schreiben von einem Anwalt bekommen dass ich laut UWG gewerblicher Anbieter sei und er von einem Mitbewerber beauftragt wurde. Ich soll eine Unterlassungserklärung unterschreiben und 970 Euro Spesen bezahlen.

Aus dem insgesamt 3 seitigen Brief:

• "...Vortäuschung Ihrer Position als Verbraucher bzw. Nicht-Unternehmer nach dem KSchG..."
• "...In den letzten Monaten haben Sie nachweislich regelmäßig Produkte angeboten und zahlreiche über das normale Maß hinausgehende Geschäfte abgewickelt. Aufgrund der nachweislichen Angebote und Geschäfte sowie der hohen Anzahl an Bewertungen ist von einer gewerblichen Tätigkeit Ihrerseits auszugehen..."

Ich bin echt aus allen Wolken gefallen - ich verkaufe fast alle meiner Artikel um 1 Euro (mit ein paar wenigen Ausnahmen) und hab einen ganz "normalen" hauptberuflichen Job.

Hatte jemand von Euch schon einmal mit soetwas zu tun?

[andreasmichael_1981]

Ein kurzes Update von mir:

· Anruf bei eBay Service-Line: Nach 30 Minuten Warteschleife freundlicher und bemühter Mitarbeiter, der keine Ahnung hat und nur meinte, dass das doch jeder sehen muss, dass ich kein gewerblicher Anbieter bin. Ansonsten kann mir eBay nicht helfen. Keine weiteren hilfreichen Infos.

· Anruf bei VKI: Nach 10 Minuten Warteschleife und 4 mal weiterverbinden Auskunft, dass die freundliche Dame auch der Meinung ist, dass ich kein gewerblicher Verkäufer bin mir aber leider nicht weiterhelfen kann, weil es kein Thema vom VKI ist. Keine weiteren hilfreichen Infos.

· Anruf bei Arbeiterkammer: Nettes Telefonat mit Juristen - Vorschlag Sprechstunde eines Anwalts bzw. bei Amtsgericht nachzufragen und deren Meinung einzuholen. Ansonsten kann er leider nicht helfen, da das kein AK Thema ist.

· Anruf bei WKO Gründerservice: Auch die sind der Meinung, dass ich kein gewerblicher Anbieter bin, weil ich keinen Einkauf betreibe mit dem Ziel Dinge zu verkaufen. Aber auch nicht deren Thema und leider können sie mir nicht weiterhelfen.

Ich habe mir jetzt mühsam händisch eine Übersicht gebastelt was ich seit 1.1.2014 bei eBay verkauft habe und bin zu folgendem Ergebnis gekommen:
+ 33 Verkäufe
+ Gesamtsumme Verkaufspreis (exkl. Versandkosten) 124,61 Euro
+ 3,78 Euro durchschnittlicher Verkaufspreis
+ 18 als "neu" markierte Artikel (Geschenke, die nicht gefallen haben, Doppelkauf, Fehlkauf,...)
+ 15 als "gebraucht" markierte Artikel

Spannend finde ich noch, dass der Kläger in dessen Auftrag ich den Brief vom Anwalt bekommen habe im Internet nicht zu finden ist. Es gibt einen Eintrag bei der WKO allerdings nur eine Anschrift, keine Telefonnummer o.ä. wo ich nachfragen könnte ob die überhaupt wissen, dass der Anwalt in deren Namen tätig ist. Im Telefonbuch usw. findet sich ebenfalls nichts - damit ist es für mich auch nicht festzustellen ob ich überhaupt in Wettbewerb mit denen treten könnte und somit die Klage nach dem UWG überhaupt zulässig ist.

Es bleibt spannend - und für mich bleibt auch die Frage ob ich mir weiterhin eBay überhaupt antu, wenn ich mir anseh was ich einnehm und wieviel Aufwand ich mit der Geschichte jetzt hatte!

[daxbutt]

Servus,
nun ja, WAS bitteschön hast Du denn erwartet ?
Erinnere Dich meines Rates:-such Dir ein Assessor'chen
oder sitze es aus. Ich würde zum ersteren tendieren.
Evtl. sogar mit Gegenschlag.

[andreasmichael_1981]

Kurz noch ein Update zu dem Thema:
+ Heute kurzes Gespräch mit einem Anwalt der auf das Thema UWG spezialisiert ist - er meinte auch, dass das Ganze eher Gegenstandslos ist - allerdings war es nur ein kurzes unverbindliches Telefonat - Beratungsgespäch würde natürlich extra kosten! 🙂
+ sabinesabine1111 hat das selbe Schreiben bekommen und hat heute mit der mit der "Beweissicherung" beauftragten Firma telefoniert. Von denen kamen weitere Drohungen in die Richtung "Wir geben das zum Finanzamt, BH usw." wenn sie nicht bezahlt.
+ Habe auch nochmal schriftlich mit eBay Kontakt aufgenommen um nachzufragen ob eBay vorhat Kunden zu schützen / unterstützen - bin gespannt ob dazu etwas zurückkommt - rechne allerdings nicht mit weiterer Hilfe

[Anonymous]

Danke!

" @sabinesabine1111 hat das selbe Schreiben bekommen und hat heute mit der mit der "Beweissicherung" beauftragten Firma telefoniert. Von denen kamen weitere Drohungen in die Richtung "Wir geben das zum Finanzamt, BH usw." wenn sie nicht bezahlt."

Von Telefonaten in Richtung Abmahner bzw. mit zur Beweissicherung beauftragter Firma würde ich generell absehen., Zum einem hat man nichts Schriftliches, desweiteren wurde ja auch ein Anwalt mandatiert.

Auf mich machen Eure beide Nummern nebst solchen Drohungen einen höchst merkwürdigen Eindruck.

[Anonymous]

@andreasmichael_1981
Mit welchem Datum versehen hast Du wann das Schreiben erhalten? Welches Datum als Frist wurde Dir mitgeteilt?

[andreasmichael_1981]

@netti-nash: Was meinst Du mit "Auf mich machen Eure beide Nummern nebst solchen Drohungen einen höchst merkwürdigen Eindruck."? Versteh ich nicht.

Das Schreiben ist mit dem 31.10.2014 datiert und es wurden 10 Tage Frist zur Bezahlung angegeben.

[Anonymous]

@andreasmichael_1981

"Was meinst Du mit "Auf mich machen Eure beide Nummern nebst solchen Drohungen einen höchst merkwürdigen Eindruck."? Versteh ich nicht."

Das hatte ich Dir/Euch ja schon per PN geschrieben. Ich finde das Vorgehen recht ungewöhnlich, solche Drohungen zudem nur unseriös. Wenn ich ein gewerblicher VK bin, hat mich das Finanzamt anderer VK einen Kehricht zu interessieren. Mich bzw. meinem Anwalt würde nur das Wettbewerbsrechtliche (fehlende Anbieterkennzechnung, fehlende WRB) zu interessieren haben, wenn ich jemanden abmahnen wollte

[daxbutt]

Mit Verlaub,
die "Delinquenten" hier sind aber auch nicht gerade die Schlauesten.
Fragen hier nach "schwarzen Löchern" als ob HIER
konkret geholfen werden könnte.
Anschub"hilfe" ja,
aber dann muß selbst gehandelt werden.
Oder eben nicht.

[andreasmichael_1981]

@daxbutt: Und Du glaubst wirklich, dass das hier das einzige ist was ich in der Zeit seit Montag in die Wege geleitet habe :-DDDD

Ich nutze das Forum um weitere betroffene zu finden und das ist durchaus erfolgreich.

Darüber hinaus habe ich auch schon eBay informiert, dass z.B. gezielt ein User, der als "Privat" angegeben ist von einer Anwaltskanzlei verwendet wird um an die Klarnamen von anderen Usern zu kommen um denen dann Abmahnschreiben zukommen zu lassen. Zitat des Users: "Ersteigerungspreis wird überwiesen, Versand nicht, Ware kann entsorgt werden."

Ich hatte diese Woche auch viele interessant, spannende, hilfreiche und auch unterhaltsamen Gespräch mit dem VKI, der WKO, der AK, dem Bürgeranwalt uvm.

Keine Angst da ist was großes im Anrollen!!!

[karalalz]

Dann sollte man das mal beobachten! Willst du nicht den ebay nick deines Käufers nennen?

[bsd271]

Nein, ich habe noch nicht damit zu tun gehabt. Aber den Spin.er wuerde ich fragen, ob er sich in der Adresse geirrt hat.

[andreasmichael_1981]

Das war auch mein erster Gedanke - aber der Name und alles passt. Und in Anbetracht der doch recht hohen Kosten ist mir leider nicht so zu scherzen zu mute 😞

[bsd271]

Er moege Dir "ist von einer gewerblichen Tätigkeit Ihrerseits auszugehen..." erstmal belegen/nachweisen. Deine Verkaeufe sind in einem selbst fuer Privatverkaeufer geringen Umfang.
Wenn ich anfangen wuerde, bei mir mal auszumisten, kaeme sicherlich in etwa das 10fache VK-Volumen zusammen

Ansonsten: Siehe Post von aos-kramladen

[andreasmichael_1981]

Danke @bsd271 - aber welchen Post von aos-kramladen meinst Du? Der LInk geht direkt aufs Profil und da seh ich alle Einträge 😉