@ha-ha-hatschi schrieb:Ich hIch hatte mich einigeabe mir mal
Ja meine altere Chefin hatte mir nur mitgeteilt dass sie beabsichtigt Privatperson abzumahnen und mich hat dann nur beschäftigt, inwieweit eBay Vorsorge trifft, die Verstöße zu unterbinden. Zwischenzeitlich weiß ich auch warum der Button wohl abgeschafft wurde. EBay möchte nämlich keine verbindlichen Aufzeichnung über mögliche unterlassene Rechtsverstöße dokumentiert haben. Die Abgrenzung Privatverkauf oder gewerblich, dokumentieren Sie ja selbst auf ihrer Seite. Also kennen Sie die möglichen Rechtsverstöße sehr genau! EBay ist nach Rechtsprechung Drittanbieter, der ebenfalls belangt werden kann, wenn er wissentlich und darauf hingewiesen wurde, dass Rechtsverstöße praktiziert werden, in der Verantwortung kann eBay selbst als Störer belangt werden oder auf Unterlassung mit Abmahnung rechtlich angegangen werden.
Ich hab mal ein paar Urteile höchstrichterliche Rechtsprechung nach recherchiert.
Diensteanbieters, wie im vorliegenden Fall die Beklagte(EBay), im Zusammenhang mit Rechtsverletzungen. Gemäß § 11 Satz 1 Nr. 2 TDG ist ein Diensteanbieter dazu verpflichtet, bei Kenntnis einer klaren Rechtsverletzung nicht nur das konkrete rechtswidrige Angebot unverzüglich zu sperren, sondern auch Vorsorgemaßnahmen zu ergreifen, um weitere ähnliche zu verhindern.
Die Entscheidung (BGHZ 158, 236, 252 - Internet-Versteigerung) unterstreicht die Verpflichtung des Diensteanbieters, aktiv tätig zu werden, um die Wiederholung von Rechtsverletzungen zu verhindern. Die Prüfungspflicht des Diensteanbieters gemäß § 11 TDG wird demnach erst durch die Kenntnis von rechtsverletzenden Fremdinformationen ausgelöst, die in der Regel durch Stellungnahmen des Rechtsinhabers erfolgt.
Das die Störerhaftung des Diensteanbieters gemäß § 11 TDG nur im Zusammenhang mit Rechtsverletzungen entsteht, die nach einer klaren Rechtsverletzung erfolgen, von der der Diensteanbieter Kenntnis erlangt hat. Dieser Grundsatz wird auch in der zitierten Quelle von Hacker/Ströbele (MarkenG, 8. Aufl., § 14, Rdn. 216) bestätigt.
Die vorgebrachten rechtlichen Prinzipien verdeutlichen die Pflichten eines Diensteanbieters im Umgang mit rechtsverletzenden Inhalten und legen den zeitlichen Rahmen fest, innerhalb dessen entsprechende Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Störerhaftung zu vermeiden.
Zusammenfassend würde ich da mal behaupten, wenn eBay nicht aktiv wird auch nicht auf Hinweise reagiert, sollte man eBay direkt in Haftung nehmen.
Da scheint mir wohl der Hase begraben zu sein, warum dem Treiben fleißig zugeschaut wird. Erst wenn jemannd entsprechend auf die Störerhaftung durch eBay hinweist, wird wohl eBay reagieren müssen.
So wird wohl eine Beschleunigung des reagieren erreicht werden können.
Also als Gewerbetreibende eine gute E-Mail-Adresse von eBay verwenden und die entsprechenden Listen dranhängt. Mit entsprechender Fristsetzung, nicht an die Privatperson selbst, Sondern direkt an eBay. Spart man sich viele einzelne Auseinandersetzungen. Ist natürlich keine Rechtsberatung, sondern nur vermutlich nicht abschließende Recherche eines alten Rentners 🙂 mit zu viel Freizeit.
Denn früher war eBay mit dem Button in dem Punkte deutlich Konsequenter.
In dem Sinne sage ich danke, für die anregende Unterhaltung
