Hallo! 😎
Zitat, "so ärgerlich das für Sie auch sein mag, das ist sein freies Recht, bestimmte Kunden "nicht in den Laden hinein zu lassen"."
Das ist falsch! Im Rahmen des privatrechtlichen Hausrechts ist es möglich jeden ohne Gründe ein Hausverbot zu erteilen. Also, z. B. auch, wenn ihm lediglich seine Nase nicht passt. Im HGB ist das schon etwas komplizierter. Gerne missbrauchen heute Ladenbesitzer das gewerbliche Hausrecht und verweigern z. B. unter Vorwand einer "Maskenpflicht" bestimmten Kunden den Zutritt; machen Hausrecht geltend. So einfach geht das aber nicht! Mal abgesehen davon, dass es in Deutschland nicht ein einziges Gesetz gibt, dass eine Maskenpflicht festlegt, muss der Händler seine Entscheidung begründen/nachweisen. Insbesondere, wenn er Lebensmittel verkauft. Das ginge, wenn z. B. der Kunde deutliche Anzeichen einer Krankheit wie Lebra zeigt und reihenweise Hautfetzen verliert. Auch Anzeichen der Beulenpest oder Blasen aus denen Eiter läuft geben dem Händler das Recht den Zutritt zum Schutz anderer Kunden zu verweigern.
Das mag überspitzt scheinen, doch will ich damit verdeutlichen, dass der Händler Nachweipflicht hat für seine Entscheidung. Er kann sich nicht auf andere berufen, wenn diese nachweislich falsch sind oder fehlen. Diese Externen haben gerade im Rahmen der derzeitigen Krise bis Dato noch keinen einzigen Beleg einer Gefahr erbracht. Es gibt lediglich eine Rekonstruktion im Computer der EM-Erregerdiagniostik und die ist vor einigen Monaten schon als fehlerhaft eingestuft worden. Einen erkenntnisbegründeten Nachweis gibt es nicht. Selbst wenn es tatsächlich eine solche Pflicht geben würde, müsste erst einmal der Gefahrenumstand eindeutig gegeben sein. Und das ist er in diesem Fall nie gewesen.
Eine Klage wegen Diskriminierung kann teuer werden. So musste z. B. ein Vermieter in Berlin an eine ausländische Interessentin ein Bußgeld von 10.200,- EUR bezahlen, weil er sie nicht eine beworbene Wohnung zur Sammelbesichtigung hat betreten lassen. Er hätte es tun können, zuletzt aber die Wohnung an einen anderen abgeben können und niemand hätte zur Verantwortung gezogen werden können. Doch er entschied sich auch noch unter Zeugen anders. Wenn also die Gerichte bei einem so trivialen Umstand so hart entscheiden, was meinst du was sie im Rahmen einer Diskriminierung unter Vortäuschen falscher Tatsachen tun werden?!
Zum Gruße, Franz.
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