Das, was hier folgt, habe ich schon im vorigen Herbst geschrieben und auch gepostet. Ich weis nur nicht mehr wo. Es sind meine eigenen Gedanken
Gruß
Fritze
Nun mal etwas über den Staat
Da ich mein 80. Lebensjahr bald vollendet haben werde, kann ich ja auch mal meine Ansicht über den Staat äußern.
Zuerst einmal: Es gibt keine gute Staatsform. Es gibt nur schlechte, noch schlechtere und ganz schlechte Staatsformen.
Gedanken darüber, wie ein Staat organisiert sein soll, haben sich in der Antike ja auch schon viele Menschen gemacht. Die Sache mit der Demokratie hört sich ja sehr gut an, ist aber ungeeignet, den Staat erfolgreich zu regieren. Es sind einfach zu viele Leute die an den Zitzen von Mutter Staat saugen und sie saugen auch zu kräftig. Heute wird das der „öffentliche Dienst“ genannt.
Wenn ich nun mal bis in meine Jugend, also die Zeit vor 60 Jahren, zurück denke, dann fällt mir ein, dass es damals für mich einfach wenig interessant war, mich um eine Stellung dort zu bewerben. Ca. 1951 wurden in Berlin junge Männer gesucht, die bei der neu eingerichteten Bereitschaftspolizei in den Dienst eintreten wollten. Es gab als Anfangsgehalt
110,- DM/monatlich. Das war auch damals schon verdammt wenig, wenn es auch noch Kost und Logis gab. Als ich dann nach meinem unfreiwilligen Aufenthalt von 2,75 Jahren aus
Rummelsburg nach Spandau zurück kehrte, nahm ich eine Arbeit als Hilfsarbeiter auf dem Bau an, wo ich im Sommer 1956 1,81DM die Std. bekam. Ein Jugendfreund von mir, der im Polizeidienst war, er war inzwischen Oberwachtmeister, bekam im Monat 300,- DM ausgezahlt, was in etwa ziemlich genau so viel war, wie ich nun verdiente.
Das hat sich nun alles geändert und es sind viel zu viele Leute im öffentlichen Dienst beschäftigt und sie verdienen auch zu viel, gemessen an den Staatseinnahmen.
Dieses Problem gab es immer und zu allen Zeiten.
Es liegt nun in der Natur der Sache, dass sich dieses Problem in einem demokratischen Staat besonders krass darstellt, weil jeder Politiker, der gewählt werden will, seine viele Helfer und Helfershelfer irgendwie im Staatsdienst unterbringen will und muss, wenn sie ihm die Treue halten sollen. So ist es beim kleinen Mann und so ist es auch bei den Großkopfeten.
Darum werden dann von Zeit zu Zeit neue Einrichtungen geschaffen, um der Klientel gute Einnahmen zu verschaffen.
Nehmen wir doch mal die Krankenversicherung.
Diese wurde ca. 1890 als Zwangsversicherung eingeführt, um sicherzustellen, dass auch der kleine Arbeiter, wenn er krank wurde, zum Arzt gehen konnte, um sich von ihm behandeln zu lassen. Der Arzt bekam ja nicht viel, aber er nahm den für ihn kleinen Betrag mit, weil wenig besser als gar nichts ist. Es gab da in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts in Berlin den
Dr. Heim. Das war damals der berühmteste Arzt der Stadt. Zu seinen Patienten gehörte auch der König. Als dieser wieder einmal seine Dienste benötigte, beschwerte er sich über die Höhe der Rechnung: da sagte dann der Dr. Heim: Majestät, ich habe so viele Patienten, die gar nichts bezahlen können. Da müssen eben diejenigen, die mehr besitzen, etwas mehr bezahlen. Der König schluckte darauf ein wenig und ließ es darauf beruhen.
Heute wird von den Leuten, die für die Kranken zuständig sind, das Geld mit vollen Händen ausgegeben. Wenn man dann noch in der Zeitung liest, dass es AOK-Vorstände gibt, die
20000,- € im Monat bekommen, dann sind die Missstände wohl offensichtlich.
Was mir auch nicht gefällt, ist das immer vom „Gesundheitssystem“ gesprochen wird, obwohl es doch nicht um die Gesunden sondern um die Kranken geht.
Das war nun etwas abseits vom eigentlichen Thema.
Wie man nun zur Zeit in Nordafrika sehen kann, sind in mehreren Staaten die seit Jahrzehnten an der Macht befindlichen Regime gestürzt worden und die Aufrührer drängen nun mit aller Macht an die Staatskassen. Es liegt nun auch in der Natur der Sache, dass jetzt, wo nicht mehr geschossen wird, die Professoren und ähnliche Gestalten, die in den Büros zu Hause sind, nach vorn drängen, weil sie doch alle von dem neu zu verteilenden Kuchen etwas abhaben wollen. Wir werden ja bald sehen, wie sich das alles in der nächsten Zeit entwickeln wird.
Ich werde mal jetzt aus dem Gedächtnis etwas aus der Geschichte schreiben.
Rom wurde angeblich am 21.4. 753 vor unserer Zeitrechnung gegründet. Bis zum Jahre 510 v.u.Z. war Rom eine Monarchie. Die allgemeinen Verhältnisse werden wohl sehr bedrückend gewesen sein, so dass es zu einem Aufstand kam. Der Anführer, Lucius Brutus, wohl ein Vorfahre des Caesarmörders Junius Brutus, vertrieb den König Tarquinius Superbus und wurde der erste Konsul der neuen Republik. Aus dieser fernen Zeit ist wenig Verlässliches überliefert. Der neue Klüngel bildete nun im Staat die neue Oberschicht. Im Laufe der nächsten Jahrhunderte konnten diese Leute ihre Machtpositionen ausbauen und sich ständig auf Kosten des Staates weiter bereichern. Bis im Jahre 133 v.u.Z. Tiberius Gracchus und nach ihm, sein Bruder Gaius , versuchten die Verhältnisse dahin zu ändern, dass für das gemeine Volk auch etwas übrig blieb. Diese beiden waren über ihre Mutter Nachkommen des Publius Cornelius Scipio, des Siegers über Hannibal, Viel konnten diese beiden auch nicht verändern, aber eine Landreform blieb in Kraft. Die Sache schleppte sich dann noch eine Weile so dahin, bis der im Jahre 100 v.u.Z. (nach Th. Mommsen war er 2 Jahre älter) geborene Gaius Julius Caesar in das politische Leben eintrat. Im laufe der Zeit erkannte er, dass der Staat in der Form als Republik nicht optimal regiert werden konnte und das zum erreichen einer besseren Regierungsform die Republik abgeschafft werden müsse. Nach vielen politischen und auch militärischen Erfolgen fiel er am 15. März 44 v.u.Z. einem Attentat zum Opfer. In seinem Testament hatte er seinen Großneffen Octavius zum Haupterben eingesetzt. Dieser besiegte
Nun gemeinsam mit des Caesars engstem Mitarbeiter, Marcus Antonius, in der Schlacht von Philippi die Caesarmörder Marcus Junius Brutus und Gaius Cassius Longinus . Caesars Großneffe nannte sich nun Gaius Julius Caesar Octavianus. Um den Staat wieder handlungsfähig zu machen, räumten die beiden im Staate auf, und beseitigten die vielen zwielichtigen Gestalten, die den Staat ausgesaugt hatten. Dies wurde vor allem dem Octavian als große brutale Untat angekreidet. Aus meiner Sicht war es aber eine politische Notwendigkeit. Marcus Antonius und Octavianus entzweiten sich aber, obwohl der Antonius die Schwester des Octavius, Octavia, geheiratet hatte. Im Jahre 31 v.u.Z. kam es bei Actium zur Entscheidungsschlacht, bei der Antonius unterlag. Ein Jahr später nahm sich Antonius gemeinsam mit seiner Geliebten Cleopatra das Leben. Octavian war nun Alleinherrscher. Im Jahre 27 v.u.Z. verlieh der noch im Schatten weiter lebende Senat ihm den Titel „Augustus“
Man kann also auch aus so lange zurück liegenden Ereignissen lernen, wie ein Problem bewältigt werden muß. Wenn also ein Regime fällt und ein neues Staatswesen entsteht, dann müssen die alten Schmarotzer beseitigt werden, weil ja nun die Hintersassen des neuen Regimes die Plätze an der Staatskasse einnehmen wollen. Für beide Gruppen ist da nicht genug Platz vorhanden.
Nun hat sich das Leben in den vergangenen Jahrhunderten immer so gestaltet, dass es Hungersnöte , Kriege oder andere Widrigkeiten gab, die den kleinen Mann von Umsturzversuchen abgehalten haben, wobei denen es auch klar war, dass nach einer Veränderung der politischen Verhältnisse für ihn auch nicht mehr übrig bleiben würde.
Im Verlauf des 1. Weltkrieges begannen sich die Staaten nach und nach von der durch Edelmetalle gedeckten Währung zu lösen. Im Laufe der Zeit merkten dann die regierenden Politiker, dass sie durch die unter ihrer Regie betriebene Notenpresse sich das im Staatshaushalt fehlende Geld selbst drucken konnten um so die momentanen Probleme zu lösen, bzw. vor sich her zu schieben.
Da nicht alle Staaten dies in gleicher Stärke machten, begann sich der Wert der einzelnen Währungen unterschiedlich zu entwickeln. Um nun die durch die Geldvermehrung entstehende Inflation in Grenzen zu halten, nahmen die Regierungen der einzelnen Staaten Kredite auf, um damit ihren jeweiligen Haushalt zu finanzieren. Es weiss aber jeder Schuljunge schon, dass ich einen Kredit zurückzahlen muß, und dann daher später umso weniger Geld zur Verfügung haben werde. Dieses Problem haben die Politiker nun dadurch vor sich her geschoben, dass sie die alten Kredite dadurch abgelöst haben, in dem sie neue Schulden machten. Es ist nun jedem Menschen klar, dass dieses System, bei privaten Personen „Wechselreiterei“ genannt und strafbar, unmittelbar in den finanziellen Abgrund führen muß.
Dieser Zeitpunkt ist nun bei einigen Staaten erreicht und das Ergebnis ist allen Leuten bekannt.
Nun werden gerne die Banken als die Schuldigen vorgeschoben. Wie hier aber jeder sehen kann, sind diese es nicht, die den Schlamassel verursacht haben. Es sind nun mal die Politiker und nur diese allein. Das Problem liegt darin, dass sie gar nicht regieren wollen. Regieren, das heißt: „Ich muß jeden Tag irgend welchen Leuten auf die Zehen treten“, um sie von Forderungen an den Staat abzuhalten. Es wäre in früheren Zeiten undenkbar gewesen, dass die Leute, die aus öffentlichen Kassen leben, sich zusammenrotten, um mit ihren Forderungen die Steuern zahlenden Bürger zu erpressen.
Daraus ist zu ersehen, dass für die Politik dringend Handlungsbedarf besteht.
Wenn ich nun an meine Kindheit zurück denke und die Ereignisse in Russland betrachte, dann mache ich mir doch da auch so meine Gedanken. Als dort die Revolutionäre unter Lenin erfolgreich waren und die Macht ergriffen, haben Lenins Anhänger die Zeichen der Zeit erkannt und die zaristischen Beamten aus dem öffentlichen Dienst verjagt, um sich nun selbst auf die frei gewordenen Posten zu setzen. Nun hatten sich etwa fünfzehn Jahre später die Verhältnisse dahin gehend geändert, dass der neue Machthaber Stalin seine Position soweit gefestigt hatte, um den Staats- und Parteiapparat nach seinen Wünschen umzuformen wozu auch gehörte, seine Getreuen dort einzuschleusen, um ihnen diese gut bezahlten Posten zu verschaffen. Die bisherigen Posteninhaber mussten nun verschwinden und wurden nach Sibirien in Arbeitslager deportiert.
Ohne dass ich Stalins Verhalten billigen will, muß ich aber doch zugeben, dass er mit diesem Vorgehen die Staatskasse geschont hatte.
Es ist also klar, dass sich die staatlichen Ausgaben, besonders fürs Personal, in recht engen Grenzen bewegen müssen. Die Löhne und Gehälter der dort Beschäftigten müssen immer niedriger sein, als in der freien Wirtschaft. Unkündbarkeit und hohe Bezüge für die Betroffenen sind nun mal unvereinbar.
Das waren nun mal einige meiner Gedanken zu den augenblicklichen Verhältnissen. Eine Krise haben wir nicht, denn dass, was wir jetzt erleben, das ist die Normalität. Regierungswechsel in Griechenland und Italien verringern die augenblicklichen Probleme nicht. Es geht auch nicht darum, den betroffenen Staaten neue Kredite zu gewähren, sondern es geht darum, wie und wann sie ihre Schulden zurückzahlen.
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