Bezeichnung «rechtsradikal» von Meinungsfreiheit gedeckt

[mp3fred]

"Die Bezeichnung anderer als «rechtsradikal» ist ein Werturteil und grundsätzlich von der Meinungsfreiheit geschützt."

BVG 13.11.2012

siehe hier

[lottezahl]

Hallo Äuglein!

Von der tollen Quelle mal abgesehen - mich erschreckt viel mehr, dass Gerichte immer öfter geltendes Recht so unterschiedlich auslegen.

Man muss doch bedenken, dass eine Instanz die Äußerungen als unwahre Tatsachenbehauptungen einstuften (Ganz schlau: Wie soll man "rechtsradikal" denn exakt definieren?) und die nächste Instanz es als Schmähkritik einstufte, was ich ebenso für unpassend halte, weil derjenige doch konkret auf Äußerungen des angeblich Geschmähten bezogen hatte.

Und Anwälte wurden auch gefunden.

Wenn die Justiz schon nicht mehr durchblickt, brauchen die aber mal deine 38 Augen!

[lottezahl]

Bis später, ich lasse mir jetzt wieder in die Kniekehle pieksen.

[mp3fred]

@17

Tut mnir leid wegen der Quelle, aber "Bild" war die erste Quelle, die sich über google finden liess.

Ich hätte gern eine andere Quelle gewählt, aber es gab keine, auf Grund der Aktualität.

Aber das Gute ist, dass die Quelle an dem Beschluss ja nichts ändert.  🙂

[mp3fred]

@Augen

unsperrbar???

hier???

Da würde ich ja gerne mehr erfahren.

Gibt es da einen Trick?

Geht das auch rückwirkend?

(Dann könnte ich meine Sperren evtl. ungeschehen machen?)

[mp3fred]

So, hier noch eine andere Quelle:

andere Quelle

[daxbutt]

@17

...Aber das Gute ist, dass die Quelle an dem Beschluss ja nichts ändert.  🙂

@mp3

ja, da hast Du ja recht.

Trotzdem überlege ich es mir auch NACH dem Spruch sehr genau,

ob ich Bewertungen so oder ähnlich im Internet schreibe.

Wirst Du von mir auch noch nicht gelesen haben.

Die Crux an solchen Urteilen ist die auf diesem Fall gemünzte Begründung.

Es ist also keine Lex freedom.

[mp3fred]

Richtig Dax  🙂

Wenigstens hast du es gelesen und nicht nur die Überschrift  😉

[steffi@ebay]

Hallo mp3fred & 38toteaugen, bitte keine Diskussionen ob jemand gesperrt ist oder nicht - auch wenn ihr den eBay-Mitgliedsnamen nicht nennt :-x

Vielen Dank,

Steffi

[daxbutt]

Richtig Dax  🙂

Wenigstens hast du es gelesen und nicht nur die Überschrift  😉

Danke,

aber nicht nur das.

Ich habe den "Vorgang" seit LG/OLG verfolgt.

Wie Du siehst, sind Meinungen der Oberrichter auch nur "Meinungen".

Leider sind diese Dinge auch sehr schwer allgemein rechtssicher zu "machen".

Es bleibt einem eigentlich nur das allgemeine Anstandsgefühl.

Lieber einen Deppen zu wenig so nennen.

:^O

Gilt aber auch m.E. für alle anderen "Beleidigungen".

[mp3fred]

Hu hu Steffi  :-x

Alles klar,

ich werde nie wieder jemanden - auch ohne Namensnennung - als "gesperrt" bezeichnen, oder mutmassen, dass jemand gesperrt war, wäre oder sein wird, oder sein müsste.

Ist das so ok?  :-x

[mp3fred]

@Dax

5 Richter - 7 Urteile

oder so

[steffi@ebay]

Ja bitte! Und wenn doch, dann sperre ICH dich sofort für die nächsten 5 Jahre!

Nein, Spaß bei Seite :-x. Ich will nur nicht das dieser Thread dahin geht, warum jemand gesperrt ist usw.

Wäre schade um das eigentliche Thema 🙂

[mp3fred]

Jetzt hab ich echt nen Schreck bekommen....

Gott sei Dank hab ich doch weitergelesen  :-x

[38toteaugen]

Hu hu Steffi   

Alles klar,

ich werde nie wieder jemanden - auch ohne Namensnennung - als "gesperrt" bezeichnen, oder mutmassen, dass jemand gesperrt war, wäre oder sein wird, oder sein müsste.

Ist das so ok? 

Wenn da kein Copyright drauf ist, übernehme ich das mal 1:0.98..ok..?

[mp3fred]

Tu das Augen!

Es ist mir eine grosse Ehre, zu wissen, dass du etwas von mir 1:0,98 übernommen hast.

1:0,99 wäre mir zwar noch lieber, aber man kann ja nicht alles haben  :-x

[scheherazade321]

Ja bitte! Und wenn doch, dann sperre ICH dich sofort für die nächsten 5 Jahre!

Nein, Spaß bei Seite :-x. Ich will nur nicht das dieser Thread dahin geht, warum jemand gesperrt ist usw.

Wäre schade um das eigentliche Thema 🙂

Nur gut das es in diesem Forum, keine wirklichen Probleme zu lösen gibt.

[bootyooty]

Kann dir einer der freiwilligen Forenhelfer mit Rat und Tat zur Seite stehen? 🙂

[mooshummel85]

😄

[mp3fred]

Einen Cocktail die Damen?

🙂